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Disrupt Fossil Fuels_ECOFIN Luxemburg

Juni 14, 2019

Am vergangenen Freitag haben gut 80 Personen (35 vor Ort, die anderen im Hintergrund) in einem Akt zivilen Ungehorsams vor der Europäischen Investitionsbank (EIB) dafür demonstriert, dass diese in Zeiten der Klimakrise auf jegliche Investitionen in die Infrastruktur zur Nutzung fossiler Energien verzichten sollte, insbesondere bezüglich des Projekts TAP (siehe Disrupt Fossil Fuels). Der Vize-Präsident der EIB, Andrew McDowell, riet uns – da man ganz in unserem Sinne dabei sei, die EIB zu einer wirklich nachhaltigen Bank umzuwandeln – uns an die EU-Finanzminister zu wenden. Denn sie müssten darüber entscheiden

Dem sind wir gestern mit einem Schreiben an den luxemburgischen Finanzminister Pierre Gramegna nachkommen. „Wir“, das sind 4 Teilnehmer*innen der ersten Aktion, die unterstützt wurden von luxemburgischen, französischen und deutschen Akteuren der Bewegungen Extinction Rebellion Luxembourg in Kooperation mit Laika, Fossil Free Luxembourg collective, Marche pour le climat Metz, Youth for Climate Luxemburg, Youth for Climate Metz sowie zivilgesellschaftliche Initiativen wie Attac Luxembourg, BUND Saarland, CELL, etika, Greenpeace St. Wendel und Transition Saarbrücken.

Wir baten den Finanzminister – aufgrund der durch viele Studien nachgewiesene Dringlichkeit sofortige Handelns – darum, bei der Sitzung der Finanzminister in der EIB am heutigen Freitag „darauf hinzuwirken, dass die Investment-Policy der Bank entsprechend konsequent verändert wird“. Insbesondere forderten wir ihn dazu auf, „die weitere Finanzierung des Projekts ‚Trans Adriatic Pipeline (TAP)‘, für das ein Kredit in Höhe von 1,5 Milliarden Euro erteilt wurde, sofort zu beenden. Jeder Euro, der in die Infrastruktur fossiler Energien investiert ist, ist ein Euro der für erneuerbare Energien fehlt.“

Wir bekamen bislang keine Antwort, hatten aber schon vorher entschieden, den Ball aufzugreifen, den uns Andrew McDowell zugespielt hatte und ließen heute früh von 8.15 – 11.30 Uhr eine zweite unangemeldete Aktion folgen: Mit (leider nur) zwei Dutzend Personen stellten wir uns vor das European Convention Center, in dem der ECOFIN-Rat der Finanzminister tagte, um eine Änderung der EIB-Investmentpolitik zu fordern.

Disrupt Fossil Fuels_ECOFIN Luxemburg © Ekkehart Schmidt

Disrupt Fossil Fuels_ECOFIN Luxemburg © Ekkehart Schmidt

Disrupt Fossil Fuels_ECOFIN Luxemburg © Ekkehart Schmidt

Disrupt Fossil Fuels_ECOFIN Luxemburg © Ekkehart Schmidt

Disrupt Fossil Fuels_ECOFIN Luxemburg © Ekkehart Schmidt

Disrupt Fossil Fuels_ECOFIN Luxemburg © Ekkehart Schmidt

Wir wechselten zwischen Gesängen und klaren Forderungen. Dann kam ein Vertreter der EIB heraus und erläuterte uns, dass man sich bemühe, die Bank grüner zu machen. Wir erwiderten, dass wir zugleich erwarten, dass alle Infrastrukturprojekte für fossile Energien – auch die laufenden – sofort gestoppt werden. Wir ernteten ein freundliches, mehrdeutiges Lächeln… und das Versprechen, es würde im Anschluss an die Sitzung noch jemand zu uns sprechen.

Disrupt Fossil Fuels_ECOFIN Luxemburg © Ekkehart Schmidt

Disrupt Fossil Fuels_ECOFIN Luxemburg © Ekkehart Schmidt

Am Vortag hatte EIB-Präsident Werner Hoyer angekündigt, dass der Rat der Gouverneure der EIB heute  darüber beraten werde, „wie wir den Klimawandel schneller bekämpfen, mehr wirtschaftliche Chancen schaffen und die soziale Infrastruktur verbessern können. Der Klimaschutz hat jetzt für uns alle höchste Priorität.“ Man nehme die „Rolle als Klimabank der EU sehr ernst“. Schön. Aber Hoyer unterschlug in diesem Statement, dass die EIB immer noch an Projekten zum Ausbau der Infrastruktur für fossile Energien beteiligt ist und kein „Divest“ macht. Jeder Euro, der noch in solche Projekte fliesst, fehlt beim Aufbau der Infrastruktur für erneuerbare Energien, sagten wir dem Herrn.

Jemand hatte Kreide mitgebracht und so machten wir ein „Die-In“.

Disrupt Fossil Fuels_ECOFIN Luxemburg © Ekkehart Schmidt

Disrupt Fossil Fuels_ECOFIN Luxemburg © Ekkehart Schmidt

Disrupt Fossil Fuels_ECOFIN Luxemburg © Ekkehart Schmidt

Disrupt Fossil Fuels_ECOFIN Luxemburg © Ekkehart Schmidt

Dann tauchte plötzlich eine Kindergartengruppe auf und wollte wissen, worum es geht. Wir erklärten, so kindgerecht es geht und die Kinder fühlten sich angeregt, selber die Kreide zur Hand zu nehmen…

Disrupt Fossil Fuels_ECOFIN Luxemburg © Ekkehart Schmidt

Disrupt Fossil Fuels_ECOFIN Luxemburg © Ekkehart Schmidt

Disrupt Fossil Fuels_ECOFIN Luxemburg © Ekkehart Schmidt

Disrupt Fossil Fuels_ECOFIN Luxemburg © Ekkehart Schmidt

Zum Ende der Aktion – es war niemand mehr herausgekommen und wir sagten uns, dass wir die Ergebnisse der Sitzung auch morgen in der Zeitung lesen können – verabschiedeten wir zwei Teilnehmer*innen besonders herzlich beim Start ihrer Klima-Wanderung nach Aachen.

Disrupt Fossil Fuels_ECOFIN Luxemburg © Ekkehart Schmidt

Medienreaktionen: Artikel der woxx zu dieser AktionPorträt unserer Mitstreiterin Michelle von Extinction Rebellion, sowie Milena von LAIKA.

#fossilfreeEIB
#disruptfossilfuels
#greenandjusttransition
#notap

Disrupt Fossil Fuels_ECOFIN Luxemburg © Ekkehart Schmidt

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