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Montag früh um 8 Uhr …

Dezember 22, 2011

Am 11. Oktober 2012 wurde das Ende des Kirchenasyls von Ehsan Jafari öffentlich mitgeteilt. Nach Ablauf einer 6-monatigen Wartezeit kann er nun nicht mehr abgeschoben werden. Damit war für den jungen afghanischen Flüchtling, der seit seinem 18. Geburtstag von Abschiebung (Rückführung gemäß Dublin II nach Italien) bedroht war, eine erste wichtige Etappe auf dem Weg zu einem festen Aufenthalt erreicht. Er kann nun Asyl beantragen.

Der SR berichtete in vielen Sendungen, u.a. im Aktuellen Bericht. Auch in der Saarbrücker Zeitung war der junge Afghane monatelang ein groß aufgezogenes Thema. Sogar die taz interessierte sich für den Fall. Ehsan stand und steht allerdings nur stellvertretend für über 300 andere unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) aus Afghanistan, die im Saarland und insbesondere im Stadtverband Saarbrücken Unterschlupf gefunden haben. Durch einen Zufall wurde ich in seinen Kampf um einen gesicherten Aufenthalt involviert. Innerhalb der vergangenen 13 Monate wurden dann aus diesem einem „Fall“ drei Fälle: Drei Jungs für die eine Gruppe von Unterstützern erstmals seit einem Jahrzehnt wieder ein Kirchenasyl im Saarland umsetzte. Anders als Ehsan sind die anderen beiden anonyme Fälle. Zu ihrem Schutz haben wir ihre Betreuung als „Stilles Kirchenasyl“, im Schatten des auf Ehsan gerichteten Scheinwerferlichtes, umgesetzt.

Ein Protokoll meiner Begegnung mit Ehsan und den beiden anderen Afghanen, begonnen am 22.12.2011:

Montag früh um 8 Uhr stand die Polizei vor dem Gemeindehaus der Kirche in Saarbrücken-Burbach, in dem eine Wohngruppe von gut acht afghanischen unbegleiteten minderjährigen  Flüchtlingen (UMF) untergebracht ist. Anika, eine Freundin, die den Jungs als freiberufliche Mitarbeiterin eines Wohlfahrtsverbands Deutsch beibringt, hatte am Samstag erfahren, dass Ehsan nach Italien zurückgeführt werden soll. Schon zum zweiten Mal. Er ist etwa 17-jährig, seit sieben Monaten in Deutschland, wurde nach vielen Monaten der Reise in Italien aufgegriffen und hat dort einen Asylantrag gestellt. Ein Fehler, denn nachdem er sich zu seinem eigentlichen Ziel nach Deutschland durchgeschlagen hatte, konnte er hier zwar seit diesem Sommer zur Schule gehen, aber er hat keine Aufenthaltsberechtigung. Nach EU-Recht ist dasjenige Land zuständig, in dem ein Flüchtling erstmals nachweislich europäischen Boden betreten hat. Deshalb ist er schon einmal nach Mailand geflogen worden. Da er dort einfach am Flughafen rausgelassen wurde, ohne jede weitere Betreuung, ist er sofort zurück nach Deutschland. Irgendwie.

Andrea kennt ihn gut. Sie machte sich große Sorgen. Also sind wir am Sonntag (20.12.) zusammen zu Ehsan. Er ist tatsächlich, wie Andrea ihn schilderte, ein ganz ruhiger bedächtiger Junge ohne jegliche Halbstarkenallüren, der erstaunlich gut Deutsch spricht. Aber es fällt schwer, sich ihn im Winter alleine in einer Metropole wie Mailand vorzustellen. Sein zuständiger Betreuer hatte ihm als eine Möglichkeit, doch hier zu bleiben, eine Kirche in Neunkirchen oder Völklingen genannt. Kirchenasyl also als vage Chance. Wir fuhren mit ihm nach Völklingen zur Versöhnungskirche, in der von 1997 bis 2001 (so viel wusste ich) kurdischen Flüchtlingen und einer Romafamilie Kirchenasyl gewährt worden war: Die Polizei hat ohne Zustimmung kein Recht, kirchlichen Boden zu betreten. Selbst dann nicht, wenn rechtlich kein weiteres Aufenthaltsrecht mehr gegeben ist und die Person zur Ausreise verpflichtet ist. Das kann insofern sinnvoll sein, als man zum Beispiel das Ende einer Ausbildung abwarten oder weitere rechtliche Schritte prüfen kann. Manchmal besteht auch die Chance, eine Eingabe bei der Härtefallkommission zu machen.

In Völklingen müssen wir warten, bis Pfarrerin Wild den Kindergottesdienst beendet hat. Wir trinken etwas in einer sehr deutschen Gaststätte gegenüber. Pfarrerin Wilds Vorgänger, Dr. Andreas Hämer, ist in Ruhestand. Es kann also sein, dass sich die Haltung der Kirche geändert hat. Kirchenasyl wird normalerweise nur in solchen Fällen gewährt, in denen durch eine Abschiebung in das Heimatland eine Gefahr an Leib und Seele droht. In unserem Fall geht es aber um eine sogenannte Dublin-Rückführung und in Italien sollte eigentlich … Ehsan erzählt allerdings, dass er sich in Milano damals sehr unsicher gefühlt habe, keiner habe ihm geholfen, es gab keine Übernachtungsmöglichkeit und so kam er zurück, zu Fuß irgendwie… Uns sagte er jetzt, dass er definitiv nicht nach Italien will. Die meisten Afghanen würden auf der Straße leben (Angst gab er nicht zu, aber er hatte von dem tödlich endenden rassistischen Überfall auf zwei Senegalesen in Florenz gehört, der eben erst durch die Medien ging).

Frau Wild hört auf den Treppenstufen zu ihrem Wohnhaus erst geduldig zu, dann bittet sie uns hinein. Ja, man habe früher Kirchenasyl gewährt, aber jetzt seien alle Räumlichkeiten belegt. Zwar gebe es noch ein Nebengebäude, aber da seien keine sanitären Anlagen … Wir verstehen. Sie könnte, möchte aber nicht. Sie vermittelt uns aber ein Telefonat mit einer Kollegin in Lebach, dem Ort der zentralen Unterbringungsstelle für Flüchtlinge und Asylbewerber. Diese kennt sich gut aus. Sie rät, uns an „unsere“ lokale Kirchengemeinde zu wenden. Klar wird aber auch, dass das Presbyterium über den Fall zu entscheiden hat und das wohl nicht innerhalb der nächsten 24 Stunden passieren wird. Dennoch fahren wir zurück zur Gemeinde in Burbach. Das Haus der Wohngruppe befindet sich auf kirchlichem Boden! Vielleicht ist es also ganz einfach. Wir finden allerdings den Pfarrer nicht, telefonieren stattdessen mit dem zuständigen Betreuer des Wohlfahrtsverbandes, der uns vermittelt, man habe alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft. Wenn er am Montag nicht da sei, mache er sich strafbar und dann werde alles noch viel schwieriger. Es gebe höchstens die Chance, wenn er wieder zurück kommen sollte, seinen Fall vor die Härtefallkommission zu bringen.

Ich frage Ehsan, woher er kommt und ob er mit seinen Eltern in Kontakt steht. Er komme aus Kabul, aber es gebe keinen Kontakt. Mehr möchte er offenbar nicht erzählen. Wir setzen uns mit den afghanischen Jungs vor den Computer und recherchieren nun in Italien, ob es vor Ort nicht Aufnahmeeinrichtungen gibt, deren Adresse wir Ehsan mitgeben können. Wir sind zu der Überzeugung gelangt, dass der Weg wohl unausweichlich über Italien geht, weil dort eben juristisch der Erstantrag auf Asyl gestellt worden ist. Es fällt sehr schwer, Ehsan das als vernünftigste Lösung zu erklären, nachdem wir eben noch voller Hoffnung waren und wir einen wenig ermutigenden Bericht zur Situation von Flüchtlingen in Italien durchgeschaut haben.

Derweil sprechen die Jungs untereinander und es ist deutlich, dass sie meinen, er solle wieder zurückkommen. Wir überzeugen sie, dass er das ja immer noch machen könne, aber erst einmal sehen solle, ob ihm in Italien nicht doch besser geholfen werden kann. Wir stecken ihm gut 90 Euro zu, die er erst ganz und gar nicht annehmen will, dann sammeln auch die anderen Jungs, was sie übrig haben. Er soll sich ein Zimmer in einem Hostel nehmen und erst einmal ankommen, dann weiter sehen. Anika würde am liebsten mit runter fliegen.

Montag früh um 8 Uhr war Ehsan da, später hiess es, sein Betreuuer habe ihn der Polizei übergeben (man hätte auch noch Komplikationen einbauen können, um die Abschiebung zu verzögern). Wir recherchierten Adressen, posteten ihm diese auf seine Facebook-Seite, hörten aber erst am Dienstag  wieder von ihm:

„hallo herr E. , ich bin jetzt in mailand,gestern bin ich um 3 uhr angekommen, und genau so in flughafen Vorherige Vorfall wurde wiederholt. gestern nacht war ich in flughafen und heute morgen bin ich nach die statd gefahren .jetzt ich versuche die adresse finden
vielen dank Gr, e“

Da wir keine Telefonnummer von ihm haben, können wir nur über Facebook mit ihm kommunizieren. Am Mittwoch schrieb er wieder:

„hallo herr E. gestern habe ich einige verein gefunden,ich bin dort gegangen, ich habe meine geschicht erzähle. sie haben mich zu andere adresse geschickt von karitas.ich bin dort auch gegangen.Es war ein Ort, wo Menschen nur essen können und Duschen aber kein schlafen aber sie dörfen mir nicht die service benuzten.warum ?weil du kein pass hast. du muss zu polizei gehen. ich bin schon zu polizei gegangen aber er hat einfach gesagt weg.ich habe auch die tel. Nu viel mal angerufen aber keine antwortet,in flughafen in frankfurt eine frau hat gekommt, sie hat mir gesagt, wenn in mailand ankommen, sie haben dir helfen.aber………. was soll das hier??? wo ist menschRecht?
die wetter hier ist sehr kald und ich habe noch nicht ein ort för schlafen gefunden am ganze nacht habe ich in die stadt spazieren…,jetzt weiss ich nicht was muss ich machen?beraten sie mir bitte.
Gr,e

In der Zwischenzeit hatte Eileen, eine Freundin, die ehrenamtlich für das Multikulturelle Zentrum in Trier UMF betreut, recherchiert und konnte das Centro Naga-Har in Mailand empfehlen. Am Donnerstag rief sie dort an, kündigte Ehsan an und hörte, dass man ihm gerne eine soziale und rechtliche Unterstützung biete. Zwar sei im Centro keine Übernachtung möglich, aber sie könnten versuchen, ihm etwas zu suchen. So weit so gut, nur hörten wir dann nichts mehr von Ehsan. Donnerstag-Abend rufen wir beim Centro an, aber er ist dort nicht aufgetaucht. Ob er die dritte und vierte Nacht in Folge auf der Straße bleibt um Geld zu sparen?

Eileen hat sich jetzt voll in den Fall hineingehängt. Sie hat sich bei der Leiterin eines UMF-Betreuungsprojekts in Gießen erkundigt und hörte, dass einiges nicht wie rechtlich vorgeschrieben abgelaufen ist: Man hätte Ehsan 12 Tage vor der Rückführung informieren müssen, nicht erst eine Woche vorher. Und man hätte eine Übernahme durch eine Folgeeinrichtung in Italien sicherstellen müssen. Da der Fürsorgepflicht der Ausländerbehörde bzw. des Jugendamtes als Vormund nicht Genüge getan worden ist, könnte man also eventuell eine Klage einreichen. Man müsse einmal seinen Anwalt sprechen. Nur hilft das Enis jetzt vor Ort nicht. Die psychologische Betreuerin der Wohngruppe ist krankgeschrieben, daher können wir sie nicht nach ihrer Einschätzung fragen. Wir machen uns weiter große Sorgen.

Mittlerweile ist Freitag. Enis hat Donnerstag gegen 23 Uhr  nur kurz geschrieben:

„ich habe mich sehr versucht,dass ich ein platz gefunden habe for uebernachten ber es hat nicht geklapt.ich bin mehr 100mal als dort gegangen aber sie haben mir garnicht geholfen

Möglicherweise war er noch gar nicht beim Centro, sondern bei einer der anderen Adressen, die ihm offenbar in letzter Minute am Frankfurter Flughafen noch genannt worden sind: vielleicht bei der Caritas oder beim Roten Kreuz.

Ein Journalist der taz ruft an, er hat über die Expertin in Gießen von dem Fall erfahren und will das öffentlich machen. Auch der SR wird von uns informiert. Am Mittwoch wurde ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs publik, dem zu Folge ein Asylbewerber nicht an einen EU-Mitgliedsstaat überstellt werden darf, in dem er Gefahr läuft, unmenschlich behandelt zu werden. Das gemeinsame europäische Asylsystem beruhe darauf, dass alle daran beteiligten Staaten die Grundrechte beachten. Im Falle von Griechenland und Italien scheint dies jedoch nicht der Fall zu sein. Die Aufnahmeeinrichtungen sind völlig überfordert. Sollten das die Behörden im Falle von Italien ähnlich sehen wie der EUGH mit Blick auf Griechenland, dann wäre die Abschiebung von Enis im Prinzip rechtswidrig, nur erfolgte sie zwei Tage vor Verkündung des Urteils.

Um 15 Uhr schreibt Ehsan wieder, es ist unklar, ob er beim Centro war. Er hat das Gefühl, dass ihm niemand helfen will. Und deutet an, aus Mailand wegzugehen. Vielleicht ist er auch verunsichert, weil sein Fall öffentlich gemacht wurde (vielleicht ist das auch falsch).  Er deutet an, dass ihm das nichts bringe. Dass er jedenfalls nicht sehe, was ihm das helfen könne. Und er hoffe nur, dass seine herzkranke Mutter nichts mitbekomme. Was können/sollen wir ihm jetzt noch empfehlen? Weiter fragen, ob er nicht doch zum Centro gehen will? Damit wir im Saarland ihn gut betreut wissen, ehe man über langfristigere Fragen nachdenken kann. Nein. Er muss selbst wissen, was er unternimmt. Wir haben ihm Ansprechpartner vermittelt. Wenn er sie begründet oder unbegründet nicht nutzt, können wir kaum mehr tun. Eileen schickte ihm noch eine Nachricht in Farsi, aber es gab keine Reaktion. Eine Woche ist seit unserer ersten Begegnung vergangen. Der 2. Weihnachtsfeiertag geht zuende und es gibt immer noch keine beruhigenden Neuigkeiten. Auch in der taz ist kein Text erschienen und beim SR hätte man O-Töne für eine Reportage benötigt: schwierig über Weihnachten.

Am Montag nach der Rückführung meldet sich Ehsan wieder. Er hat die ganze Zeit auf der Straße verbracht und klingt endgültig desillusioniert. Es wird immer wahrscheinlicher, dass er sich auf den Weg zurück machen wird. Alle Beteiligten können jetzt nur warten. Und sich auch sagen, dass man für den Moment nichts tun kann. Denkbar wäre natürlich, in Deutschland juristische Schritte zu seinen Gunsten zu gehen. Eileen ist da initiativ geworden. Am Mittwoch (28.12.) meldet sich Enis aus Paris. Unsere Vorstellung, er könne – wie juristisch vorgeschrieben – im Erstaufnahmeland Asylschutz erhalten, hat sich zerschlagen. Über kurz oder lang wird er – wie nach der letzten Rückführung – wieder in Saarbrücken auftauchen, weil er sich hier am besten betreut fühlt und vor allem mit gleichaltrigen Afghanen in einer Wohngruppe wohnen, zur Schule gehen und menschenwürdig seine Zukunft vorbereiten kann. Falls das erneut möglich ist. Und er vorher nicht an der Grenze aufgegriffen wird.

Politisches Asyl erhalten afghanische UMF offenbar sehr selten. Die beste Chance ist wohl, sich nach dreijährigem Aufenthalt in Deutschland als „gut integriert“ zu erweisen und mit einer Ausbildung und Arbeit auch eine Chance auf einen festen Aufenthaltstitel zu bekommen. Oder eben über die Härtefallkommission zu gehen.

Es ist Montag nach Neujahr. Seit fünf Tagen haben wir nichts von Ehsan gehört. In der taz erscheint ein ungewöhnlich langer Text zu seinem Fall: Deutschland ignoriert EU-Richtlinie. Ehsan, abgeschoben auf die Straße. Der Fall wird „benutzt“ / ist ein Anlass, eine unverantwortliche Politik zu kritisieren. Ähnlich wie dieser Text hier. Die Frage ist aber auch, und aktuell ganz konkret, inwieweit das Ehsan hilft. Er ist der Einzelfall, der zählt. Er ist der sehr reale Junge, von dem wir nicht wissen, wo er ist. Vielleicht hat er die Veröffentlichung als Vertrauensbruch empfunden oder ist verunsichert. Er kann natürlich nicht abschätzen, ob die Strategie seiner Helfer (?) richtig ist, seinen konkreten Fall öfffentlich zu machen. Nicht abgesprochen war jedenfalls, dass die taz seinen echten Namen nennt.

Es ist Montag der 9. Januar. Anika fragt täglich die Jungs von der Wohngruppe und ruft Ehsan manchmal stündlich auf seinem Handy an, aber sie erreicht ihn nicht. Wir wissen seit 12 Tagen nicht, wo er ist und wie es ihm geht. Am Tag drauf hat sie die Jungs der Wohngruppe gelöchert, ob sie nicht doch etwas wissen. Sie interpretierte die Andeutungen dann so, dass es ihm gut geht und sie zumindest telefonisch mit ihm Kontakt hatten. Die Frage ist jetzt also, welche Alternative es zu einem Leben in der Illegalität gibt.

Am 22. Februar informiert mich Anika, dass eine erneute Abschiebung eines minderjährigen Afghanen aus Saarbrücken ansteht. Ehsan hat keinen Kontakt mehr gesucht und von Anika höre ich nichts. Ich nehme Abstand. Im Wissen, daß er wieder hier ist und in seinem spiralförmig sich entwickelnden Flüchtlingsleben eine neue Runde dreht. Aber ich fühle mich nicht mehr zuständig.

Just in dieser Situation spricht mich Anfang März Maryam an, eine alte Freundin, die afghanische UMF betreut. Genaueres wusste ich nie. Erst jetzt hörte ich, dass sie die Jungs in Burbach betreut. Sie habe da einen Jungen in Betreuung, der ganz faszinierend lernbegierig und freundlich sei, seit seinem 18. Geburtstag kürzlich aber von einer Rückschiebung nach Italien bedroht sei. Ob ich ihn bei mir aufnehmen könnte? Bis es gelingt, für ihn ein Kirchenasyl zu finden. Durch die Vorgechichte mit Ehsan war ich emotional so vorbereitet, dass ich sofort Ja sagte. Vor allem auch, weil ich sehr schöne Couchsurfing-Erfahrungen gesammelt hatte und das Zimmer meines bei seiner Mutter lebenden Sohnes frei stand. Ahmad, wie ich ihn nennen möchte, kam noch am gleichen Tag.

Das war illegal, mir aber völlig egal. Maryam kam fast täglich, kochte persische Reisgerichte und erklärte ihm, wie es weiter gehen soll. Sie erzählte vor allem vom Unterstützerkreis, den sie bilden möchte Ehsan war mittlerweile wieder von einer Rückschiebung nach Italien bedroht, aber damit hatte ich nichts mehr zu tun. Ich hatte jetzt Ahmad bei mir wohnen.

Es ist Mitte Mai. Bald ist ein halbes Jahr vergangen. Enis lebt seit seiner Rückkehr aus Italien wieder in Saarbrücken. Und es wurde ein großer Erfolg erzielt, erzählt mir seine Betreuerin: Es ist offiziell ein Rückschiebestopp ergangen, was ihn betrifft. Er braucht keine Angst mehr zu haben und kann jetzt hoffen, hier seinen Hauptschulabschluß zu machen und über diesen Weg mittelfristig eine Aufenthaltsverfestigung, wie es in Behördendeutsch heisst, zu erreichen – und vielleicht legal in Deutschland zu bleiben.

Am 23. Juli brachte der „Aktuelle Bericht“ des SR einen langen Beitrag über Enis, stellvertretend für die andernen über 300 afghanischen UMF, die seit 2010 in Saarbrücken sind und waren. Und da ist nun wieder – wie in der taz im Januar – sein echter Name genannt: Ehsan Jafari. Sein Beispiel steht stellvertretend für zur Zeit noch gut 150 andere solche Fälle, allein im Saaarland.

Wir haben Ende September: Der Fall Ehsan ist im Sommer häufig in den Medien thematisiert worden. Sogar in der Tageschau wurde er beschrieben. Parteien wie DIE LINKE haben begonnen, sich für ihn einzusetzen. Ob das seine Erfolgsaussichten bei einem Asylverfahren erhöht, ist sehr fraglich. Eine Gruppenverfolgung für seine Volksgruppe wird zur zeit von BAMF nicht anerkannt.

Zwischenzeitlich ist Ehsan bei Ahmad untergekommen und hat jetzt auch offiziell Kirchenasyl erhalten. Die Kirche selber ist bislang nicht öffentlich genannt worden, was auch so bleiben soll. Seine Geschichte wird am 28. September, dem „Tag des Flüchtlings“, wieder zum Beispiel genommen: In der Saarbrücker Zeitung erscheint ein langer Artikel. Seine Chancen stehen gut, nunmehr in Deutschland einen Asylantrag stellen zu können; Da ein halbes Jahr vergangen ist, darf er nicht mehr nach Italien abgeschoben werden. Ahmad dagegen wird vielleicht insgesamt 18 Monate warten müssen, da sein Aufenthalt bei mir als „Untertauchen“ gewertet wird und er erst durch das „stille“, von uns nicht in die Medien transportierte Kirchenasyl wieder eine feste Adresse hatte. Ab diesem Moment zählen die 18 Monate. Es ist für ihn eine frustrierende Situation zu sehen, dass in den Fall seines Freundes jetzt Bewegung kommt, während er weiter warten muss.

Am 11. Oktober wird das Ende des Kirchenasyls von Ehsan öffentlich verkündet: Siehe dazu den Aktuellen Bericht in SR 3: Kirchenasyl: Afghanischer Flüchtling darf bleiben. sowie Nachrichten in SR-online.

Mehr zum Thema findet sich in diesem kürzlich erschienenen Bericht der Diakonie zur Aufnahme von UMF im Saarland sowie auf der homepage des Bundesfachverbands Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (u.a. mit Flyern in Dari und anderen Sprachen). In München fordern afghanische UMF per Hungerstreik mehr Aufmerksamkeit.

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  1. Pierre Sioufi am Tahrir_Kairo | akihart

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